Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der
HSH+S GmbH
für die StarVC und Hirefox Websites
(Stellenmarkt, Netzwerk, Forum)
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Die HSH+S GmbH, nachfolgend HSH+S, ist Betreiber der
Websites starvc.de, starvc.ch und starvc.at sowie weiterer
verlinkter Domains.
Für die Verfügbarkeit sowie für die Richtigkeit und
Vollständigkeit der Fremdeinträge wird keine Gewähr
übernommen. Dieses Programm, alle Softwarebestandteile, die
dazugehörige Datenbank sowie die Programm- und
Datenkonzeption sind urheberrechtlich geschützt. Der Nutzer
erhält das nicht ausschließliche Recht, das Programm an
einem Computer-Arbeitsplatz zu benutzen. Das Recht ist nicht
übertrag-, vermiet- oder verleihbar. Es ist grundsätzlich
untersagt, das Programm, Teile dessen, die Datenbank sowie
die Datensätze zu kopieren, unberechtigt zu verändern, zu
vervielfältigen, zu vermieten, zu veröffentlichen,
umzugestalten oder das Programm von einem Hauptspeicher auf
einen anderen Datenträger zu übertragen oder zu nutzen.
Zuwiderhandlungen werden von HSH+S nach geltendem Recht
verfolgt. Es gilt Deutsches Recht, Gerichtsstand ist
Frankenthal, Germany.
Inhalte:
-
Allgemeine_Geschäftsbedingungen
-
Hinweise Teledienstgesetz_(TDG)
- Impressum_und_Adresse
Allgemeine
Geschäftsbedingungen
(1) Der schriftlich oder online erteilte Auftrag ist für
den Besteller verbindlich und gilt für die im Auftrag
bestellte Dauer. HSH+S kann von der Annahme des Auftrages
absehen, wenn dieser aus technischen Gründen nicht
durchführbar ist, ganz oder teilweise gegen geltendes Recht
oder einheitliche Grundsätze verstößt. Hierzu zählen
insbesondere Verstöße gegen politische und/oder religiöse
Neutralität, sowie sittenwidrige Inhalte. Erlangt HSH+S erst
nach Veröffentlichung Kenntnis von solchen Verstößen, wird
der Eintrag zu Lasten des Auftraggebers gelöscht. Die
Geltendmachung weiterer Schadensersatzansprüche bleibt
ausdrücklich vorbehalten.
(2) Anzeigeninhalte sind dem Auftragsformular beizufügen.
Der Auftraggeber trägt für alle von ihm gemachten Angaben
und Inhalte die alleinige Verantwortung.
(3) Gemäß § 33 BDSG werden der Name und die Anschrift des
Auftraggebers sowie alle für die Auftragsabwicklung
erforderlichen Daten in automatisierten Dateien gespeichert.
(4) Textänderungen sind jederzeit möglich. Manuell durch
HSH+S durchgeführte Änderungen sind kostenpflichtig.
(5) Die Bearbeitung der Aufträge erfolgt in der
Reihenfolge des Eingangs.
(6) Ein Konkurrenz-Ausschluss ist nicht möglich.
(7) HSH+S ist um sorgfältige Ausführung des erteilten
Auftrages bemüht. Falls durch Versehen die in Auftrag
gegebene Eintragung ganz oder teilweise nicht aufgenommen
oder inhaltlich verändert wird, so hat der Auftraggeber
Anspruch auf kostenfreie Korrektur dieser Eintragung.
(8) Schadensersatzansprüche, unabhängig davon ob sie aus
Verzug, Unmöglichkeit, positiver Vertragsverletzung,
Verschulden bei Vertragsschluss, Gewährleistungsrecht oder
unerlaubter Handlung hergeleitet werden, sind
ausgeschlossen, sofern sie nicht auf Vorsatz oder grober
Fahrlässigkeit von HSH+S beruhen. Weitergehende Ansprüche
sind grundsätzlich ausgeschlossen. Werden mehrere Einträge
bestellt und entstehen Fehler bei einer Eintragung, so ist
der Besteller nicht berechtigt, die Zahlung einer
kostenpflichtigen richtig ausgeführten Anzeige zu
verweigern.
(9) Es werden keine Korrekturabzüge oder Abdrucke nach
Auftragserteilung vorgelegt. Die Inhalte werden durch den
Auftraggeber bei Auftragserteilung festgelegt und HSH+S
übermittelt. Der Auftraggeber trägt die Verantwortung für
die Richtigkeit seiner Angaben.
(10) Wird der Vertrag auf Wunsch des Auftraggebers mit
Einverständnis von HSH+S aufgehoben, berechnet HSH+S in
Anlehnung an 649 BGB einen Pauschalbetrag von 50% der
Auftragssumme.
(11) Die Zahlung der Auftragssumme ist nach
Auftragserteilung ohne Abzug fällig. Die Platzierung des
Eintrages oder die Schaltung der Anzeige bzw. der Werbung
erfolgt schnellstmöglich nach Zahlungseingang.
(12) Für Leistungen, die nicht von HSH+S erbracht werden
und als solche Zusatzleistungen anderer Unternehmen
ausgewiesen sind, trägt HSH+S keine Verantwortung. Die
Auftragserteilung wird an die jeweiligen Vertragspartner
weitergeleitet, die die weitere Vertragsabwicklung
übernehmen.
(13) Datenschutz
Personen unter 18 Jahren ist es nicht gestattet, unsere
Dienste zu nutzen. Registrierungsdaten werden nicht verkauft
oder aus anderen wirtschaftlichen Gründen unbefugt an Dritte
weitergegeben. Es können allerdings Situationen entstehen,
in denen wir gesetzlich verpflichtet sind, Ihre Daten an
Dritte weiterzugeben, etwa im Rahmen staatlicher
Strafverfolgungsmaßnahmen. Unsere Dienstleistung beinhaltet
die Vermittlung von Kontakten zwischen Anbietern und
Interessenten. Dies erfolgt unter anderem durch die
Weitergabe bestimmter Kontaktinformationen. Daneben nutzen
wir Ihre Daten, soweit dies für die Durchführung und
Abwicklung eingegangener Vertragsverhältnisse notwendig ist,
etwa für die Übersendung von Rechnungen oder für
Kontaktaufnahmen bei auftretenden Problemen.
(14) Werbemails
HSH+S toleriert keine Belästigung durch die Versendung von
unaufgeforderten Werbe-E-Mails (Spam). Deshalb ist es Ihnen
nicht erlaubt, die E-Mail-Adresse eines Nutzers in Ihren
E-Mail-Verteiler oder in eine andere Adressliste
aufzunehmen, ohne dass Ihnen der betroffene Nutzer dazu
seine ausdrückliche Zustimmung gegeben hat.
Beachten Sie bitte, dass Sie in dem Umfang, in dem Sie Ihre
Daten an Dritte weitergeben, diese Ihre Daten dort für die
unterschiedlichsten Zwecke verwendet werden können. Nehmen
Sie Leistungen Dritter in Anspruch, gelten die Allgemeinen
Geschäftsbedingungen und Datenschutzrichtlinien dieser
Unternehmen. HSH+S prüft diese Bedingungen und Richtlinien
nicht.
(15) Alle Aufträge werden ausschließlich zu den
vorliegenden "AGB" abgeschlossen. Abweichende Vereinbarungen
bedürfen der Schriftform.
(16) Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand für
die Vertragsparteien ist Frankenthal. Es gilt ausschließlich
deutsches Recht. Internationale Gesetze finden keine
Anwendung.
(17) Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages nichtig,
unwirksam oder anfechtbar sein oder werden, so bleiben die
anderen Bestimmungen davon unberührt und sind dann so
auszulegen bzw. zu ergänzen, dass der beabsichtigte Zweck in
rechtlich zulässiger Weise möglichst genau erreicht wird.
Zahlungsbedingungen und Fälligkeit
(18) Ist eine kostenpflichtige Leistung vereinbart,
akzeptiert HSH+S ausschließlich die im Rahmen des
Vertragsschlusses mitgeteilten Zahlungsweisen.
(19) Die Rechnungsstellung erfolgt nur auf Wunsch und
grundsätzlich online, es sei denn es ergibt sich aus den
Leistungsbeschreibungen oder gesonderten vertraglichen
Vereinbarungen ein anderes.
(20) Verlangt der Kunde eine außerordentliche
Rechnungsstellung auf dem Briefpostwege, berechnet HSH+S
hierfür ein zusätzliches Entgelt von EUR 5,00.
(21) Für den Fall der Rückgabe oder Nichteinlösung einer
Lastschrift ermächtigt hiermit der Kunde seine Bank
unwiderruflich, einem Beauftragten von HSH+S dessen Namen
und die aktuelle Anschrift mitzuteilen.
(22) Sämtliche entgeltliche Dienstleistungen unterliegen
grundsätzlich den festgelegten Abrechnungsperioden, es sei
denn, es ergibt sich aus gesonderten vertraglichen
Vereinbarungen und/oder Leistungsbeschreibungen im einzelnen
ein anderes.
(23) Eine folgende Abrechnungsperiode tritt verbindlich
in Kraft, wenn nicht der Vertrag ordentlich mit einer Frist
von zwei Monaten vor dem Ende einer vorangegangenen
Abrechnungsperiode schriftlich gekündigt worden ist oder,
wenn und soweit sich ein anderes aus ausdrücklichen
vertraglichen Vereinbarungen und/oder
Leistungsbeschreibungen ergibt.
(24) Die Entgelte für Dienstleistungen werden erstmals am
Beginn der ersten Abrechnungsperiode fällig, soweit sich aus
den Leistungsbeschreibungen der HSH+S nicht anderes ergibt.
(25) Der Kunde kommt in zum Schadensersatz
verpflichtenden Verzug, wenn er zu einem im Vertrag
kalendermäßig bestimmten Zahlungszeitpunkt nicht leistet
und, wenn er auf eine Mahnung des Verkäufers, die nach
Eintritt der Fälligkeit des Kaufpreises erfolgt, nicht
zahlt.
(26) Die gesetzliche Regelung, wonach der Schuldner auch
dreißig Tage nach Fälligkeit und Zugang einer Rechnung
automatisch in den Schuldner zum Schadensersatz
verpflichtenden Verzug gerät, bleibt unberührt.
(27) Sobald der Kunde in Verzug gerät, ist HSH+S zur
Berechnung von Verzugszinsen in Höhe von 8% über
Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank berechtigt.
(28) Für jede zurückgegebene oder nicht eingelöste
Lastschrift, wird zusätzlich zu den entstandenen Bankkosten
eine pauschale Bearbeitungsgebühr von HSH+S in Höhe von EUR
9,00 (zzgl. MwSt.) erhoben. Dies gilt dann nicht, wenn die
Nichteinlösung und Rückgabe auf ein Fehlverhalten von HSH+S
zurückzuführen ist.
(29) HSH+S ist ferner befugt, pro berechtigter
Zahlungserinnerung eine Bearbeitungsgebühr von EUR 5,00
(zzgl. MwSt.) sowie pro berechtigter Mahnung eine solche in
Höhe von EUR 9,00 (zzgl. MwSt.) zu erheben.
(30) HSH+S ist berechtigt seine Dienste während des
Verzuges einzuschränken oder ganz einzustellen. HSH+S ist
insbesondere berechtigt mit Verzugseintritt und Versand der
ersten Zahlungserinnerung die gewährten
Einstellungsmöglichkeit des Kunden für eine jeweilige
Anzeige zu unterbinden.
(31) Nach fruchtlosem Ablauf der in der
Zahlungserinnerung angegebenen Frist ist HSH+S insbesondere
auch berechtigt, sämtliche Anzeigen des Kunden sowie dessen
Zugangsmöglichkeiten zu den Diensten insgesamt zu sperren.
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Hinweise gem. § 6 des Teledienstgesetzes (TDG)
(Gesetz über rechtliche Rahmenbedingungen für den
elektronischen Geschäftsverkehr)
( A ) Gewährleistungsausschuss
Wir übernehmen keinerlei Gewähr für die Aktualität,
Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der
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Herunterladen oder der sonstige Erhalt von Inhalten in
Zusammenhang mit den von Home Sweet Home angebotenen
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Dienstleistungen, die durch solche externen Websites
und/oder Quellen entstehen oder entstanden sind aus. Diese
gilt auch für Fremdeinträge in von Home Sweet Home
eingerichteten Verzeichnissen, Foren und Listen.
( B ) Verfügbarkeit
Alle angebotenen Leistungen und Inhalte von Home Sweet Home
und dem Home Sweet Home Netzwerk zugehörigen Dienste werden
unter Vorbehalt der Verfügbarkeit dem Nutzer angeboten. Wir
bemühen uns alle Leistungen störungsfrei und ohne
Unterbrechung zur Verfügung zu stellen. Es ist jedoch
möglich, dass durch Wartungsarbeiten und/oder
Weiterentwicklungen unserer Angebote, Störungen auftreten
können die zu einer zeitweisen Einschränkungen und/oder
Unterbrechungen der Nutzungsmöglichkeiten führen. Daraus
entstehen keine Entschädigungsansprüche für betroffenen
Nutzer. Wir behalten uns vor die gesamten angebotenen
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Ermessen ohne vorherige Ankündigung zu ändern oder
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